OCC Interpretive Letter 1170

Wer die Schlüssel zu seinen BTC nicht selbst schützen möchte, kann einen Verwahrer suchen. Für eine Bank reicht Kundennachfrage aber nicht: Sie muss die Leistung auch rechtlich erbringen dürfen. Im Schreiben 1170 vom 22. Juli 2020 bestätigte die OCC, die US-Aufsichtsbehörde für bestimmte Bankinstitute, dass Kryptoverwahrung einschließlich der zugehörigen Schlüssel unter bestehende Bankbefugnisse fallen kann. Das ist die wesentliche Schlussfolgerung. Es war keine Ankündigung, dass sich Bitcoin nun in jeder Filiale hinterlegen lässt. Rechtliche Befugnis, die Entscheidung für ein Angebot und dessen tatsächlicher Betrieb sind verschiedene Schritte. [1]

Banken verwahrten lange vor Bitcoin Dokumente und Wertsachen. Das Schreiben fragt, ob sich dieselbe Funktion elektronisch erbringen lässt. Es verweist auf 12 CFR 7.5002, eine US-bankrechtliche Bestimmung, nach der anderweitig zulässige Tätigkeiten elektronisch ausgeführt werden dürfen. Bei BTC legt die Bank keine digitalen Münzen in einen physischen Tresor. Sie schützt private Schlüssel, also geheime Daten, mit denen sich eine Signatur zur Freigabe einer Übertragung erstellen lässt; die Transaktionen selbst erfasst das Bitcoin-Netzwerk. Die Technik hat sich geändert, der Verwahrungszweck bleibt. Diese Überlegung macht Bitcoin weder zum gesetzlichen Zahlungsmittel noch verleiht sie unbegrenzte neue Befugnisse. [1]

Die Schlussfolgerung betrifft US-national banks, also bundesrechtlich zugelassene Banken, und ausdrücklich auch federal savings associations, bundesrechtlich zugelassene Sparinstitute. Schreiben 1170 ist keine weltweite Regel für alle Banken. National bank bedeutet hier weder staatseigene Bank noch Zentralbank. Bei einer konkreten Leistung ist deshalb zu klären, welcher Rechtsträger sie anbietet, wo er zugelassen ist und welche vertragliche Rolle er übernimmt. Diese US-Auslegung allein verschafft einem Kunden außerhalb der Vereinigten Staaten noch kein örtliches Angebot. [1]

Das Schreiben unterscheidet fiduciary und non-fiduciary custody. Eine fiduciary-Rolle bringt besondere rechtliche Verantwortung bei der Verwaltung fremden Vermögens mit sich, etwa eines Nachlasses. Sie ist nicht bloß eine höfliche Bezeichnung für ein vertrauenswürdiges Unternehmen. Für national banks mit den nötigen Befugnissen verweist das Schreiben auf 12 CFR Part 9, für federal savings associations auf Part 150. Ein Anbieter, der dagegen nur Schlüssel verwahrt und Kundenweisungen befolgt, kann ohne diese fiduciary-Rolle tätig sein. Ein Nachlassverwalter mit BTC und dieser Anbieter haben deshalb nicht automatisch denselben Auftrag. Auch eine fiduciary-Pflicht garantiert weder positive Renditen noch Schutz vor jedem Verlust. [1]

Fußnote 37 beschreibt sowohl die Aufbewahrung einer Kundenschlüsselkopie als auch die Übertragung von Vermögenswerten unter Bankkontrolle. In einem Beispiel, in dem die Signatur eines einzigen Schlüssels zur Übertragung reicht, ermöglichen zwei Kopien desselben Geheimnisses beiden Inhabern unabhängiges Handeln. Das ist kein Multisig, bei dem festgelegt wird, wie viele Signaturen verschiedener Schlüssel erforderlich sind. Bei der Erläuterung von safekeeping beschreibt die gemeinsame Aufsichtserklärung vom Juli 2025 eine Kontrolle, bei der weder Kunde noch Dritte Vermögenswerte einseitig aus der Bankkontrolle bewegen können. Eine alte Schlüsselkopie allein belegt diesen Zustand nicht. Die Erklärung schafft keine neuen Aufsichtserwartungen und verbietet nicht einfach die Kopierleistung des ursprünglichen Schreibens. Entscheidend ist, welche Leistung tatsächlich erbracht wird. [1] [4]

Fußnote 39 nennt auch verbundene Leistungen: Handelsausführung, Abwicklung, Aufzeichnungen, Bewertung und Berichterstattung. Sie erlaubt subcustody, bei der ein weiterer Verwahrer einen Teil übernimmt und dessen betriebliche Kontrollen zu prüfen sind. Schreiben 1184 vom Mai 2025 bestätigt Käufe und Verkäufe nach Kundenweisung sowie Dritte für zulässige Leistungen. Die Weisung, 2 BTC zu verkaufen, gibt der Bank keine freie Hand, den gesamten restlichen Kontobestand anzulegen. Den Auftrag bestimmen Vertrag und konkrete Weisung, nicht das allgemeine Wort custody. [1] [3]

Das Schreiben verlangt sicheren und soliden Betrieb und behandelt Risikomanagement, Funktionstrennung, Vermögensschutz, verlässliche Aufzeichnungen und Audit, also eine unabhängige Prüfung der Kontrollen. Beispielsweise können zwei Personen eine Auszahlung in der Banking-App freigeben. Das beweist noch nicht, dass niemand unkontrollierten Schlüsselzugriff hat oder dass sich der Zugriff nach einem Ausfall wiederherstellen lässt. Vor Annahme eines Kontos soll die Bank Kundenbedarf, betriebliche Anforderungen und eigene Fähigkeiten bewerten. Ein OCC-Verweis im Vertrag oder in der Werbung bescheinigt keinem konkreten System, eine solche Prüfung bestanden zu haben. [1]

Im März 2025 hob Schreiben 1183 das besondere Verfahren aus Schreiben 1179 von 2021 auf und bekräftigte die Schlussfolgerungen von 1170. Es entfiel ein besonderes vorheriges aufsichtsrechtliches Nichtbeanstandungsverfahren, nicht die laufende Aufsicht oder gesetzliche Pflichten. Schreiben 1184 vom Mai präzisierte danach Handel und Outsourcing, also die Einbindung externer Anbieter. Für eine heutige Leistung genügt deshalb kein isolierter Satz von 2020. Auch spätere Entwicklungen und der konkrete Vertrag zählen. Keines dieser Schreiben machte BTC zur versicherten Geldeinlage: Die US-FDIC deckt Kryptowerte selbst nicht ab. [2] [3] [5]